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Archiv des Autors Jörg Garben
Über den Autor:
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im DAV Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Handels- und Gesellschaftsrecht im DAV
Besteuerung von Abfindungen im Arbeitsrecht
Abfindungen, die im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses gezahlt werden, sind in der Regel als “außerordentliche Einkünfte” (§ 24, Nr. 1, 34 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 2 … mehr
Vereinbarung einer monatlichen “Durchschnittsarbeitszeit” unwirksam
Im Arbeitsverhältnis müssen die wesentlichen Verpflichtungen klar geregelt sein. Hierzu gehört neben dem Arbeitslohn auch die Bestimmung der vom Arbeitnehmer zu leistenden Anzahl von Arbeitsstunden. Ob Vertragsklauseln ausreichend verständlich … mehr
Anspruch auf Schlussklausel im Zeugnis
Das Landesarbeitsgerichts (LAG) Düsseldorf hat mit Urteil vom 03.11.2010 (12 Sa 974/10) über die Frage entschieden, ob und unter welchen Voraussetzungen dem Arbeitszeugnis eine sog. Schlussklausel (auch “Gruß- und Bedauernsformel” … mehr
Urlaubsabgeltung / Teilurlaub nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist dem Arbeitnehmer etwaiger Resturlaub finanziell abzugelten (Abgeltungsanspruch). Dies bedeutet, dass derjenige Urlaub, der wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt … mehr
Weihnachtsgeld und Elternzeit
Inwieweit Arbeitnehmer/innen während der Elternzeit Anspruch auf Weihnachtsgeld haben, war Gegenstand einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 10.12.2008 (10 AZR 35/08). In diesem Verfahren klagte eine Arbeitnehmerin gegen ihren Arbeitgeber … mehr
Bonus trotz fehlender Zielvereinbarung
Streitige Auseinandersetzungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber über vereinbarte Zieltantiemen beschäftigen bereits seit Jahren die Arbeitsgerichte. Dabei geht es seltener um die Frage, ob bestimmte Ziele tatsächlich erreicht wurden. Häufiger ist … mehr
Kündigung bei Insolvenz
Der allgemeine wirtschaftliche Aufschwung macht sich auch im Arbeitsrecht bemerkbar. Unternehmen, die in den letzten Jahren der Personalsbestand teilweise dramatisch reduziert haben, stellen wieder ein. Auch die Zahl der Unternehmensinsolvenzen … mehr
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Bleiben trotz ergänzenden Hinweises auf die Anwendbarkeit der gesetzlichen Bestimmungen Zweifel, ob die Höhe der vertraglich zugesagten Entschädigung den gesetzlichen Mindestvoraussetzungen des § 74 Abs. 2 HGB entspricht, ist es … mehr
Klagefrist Kündigungsschutzklage – ordentliche Kündigung mit zu kurzer Frist (BAG, 01.09.2010, 5 AZR 700/09)
Der Fall: Das zwischen den Parteien seit August 1995 bestehende Arbeitsverhältnis kündigte der Arbeitgeber mit Schreiben vom 22.04.2008 ordentlich zum 31.07.2008. Die Kündigungsfrist wurde durch den Arbeitgeber falsch berechnet. … mehr
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