Aktuell bei der GSSR

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Archiv des Autors Jörg Garben

Über den Autor:

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im DAV Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Handels- und Gesellschaftsrecht im DAV



Besteuerung von Abfindungen im Arbeitsrecht

Geschrieben am 6. März 2012 um 17:03 Uhr von Jörg Garben in Arbeitsrecht

Abfindungen, die im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses gezahlt werden, sind in der Regel als “außerordentliche Einkünfte” (§ 24, Nr. 1, 34 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 2 … mehr



Vereinbarung einer monatlichen “Durchschnittsarbeitszeit” unwirksam

Geschrieben am 16. November 2011 um 12:11 Uhr von Jörg Garben in Arbeitsrecht

Im Arbeitsverhältnis müssen die wesentlichen Verpflichtungen klar geregelt sein. Hierzu gehört neben dem Arbeitslohn auch die Bestimmung der vom Arbeitnehmer zu leistenden Anzahl von Arbeitsstunden.   Ob Vertragsklauseln ausreichend verständlich … mehr



Anspruch auf Schlussklausel im Zeugnis

Geschrieben am 22. August 2011 um 16:08 Uhr von Jörg Garben in Arbeitsrecht

Das Landesarbeitsgerichts (LAG) Düsseldorf hat mit Urteil vom 03.11.2010 (12 Sa 974/10) über die Frage entschieden, ob und unter welchen Voraussetzungen dem Arbeitszeugnis eine sog. Schlussklausel (auch “Gruß- und Bedauernsformel” … mehr



Urlaubsabgeltung / Teilurlaub nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Geschrieben am 16. August 2011 um 15:08 Uhr von Jörg Garben in Arbeitsrecht

Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist dem Arbeitnehmer etwaiger Resturlaub finanziell abzugelten (Abgeltungsanspruch).   Dies bedeutet, dass derjenige Urlaub, der wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt … mehr



Weihnachtsgeld und Elternzeit

Geschrieben am 24. Juli 2011 um 12:07 Uhr von Jörg Garben in Arbeitsrecht

Inwieweit Arbeitnehmer/innen während der Elternzeit Anspruch auf Weihnachtsgeld haben, war Gegenstand einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 10.12.2008 (10 AZR 35/08).   In diesem Verfahren klagte eine Arbeitnehmerin gegen ihren Arbeitgeber … mehr



Bonus trotz fehlender Zielvereinbarung

Geschrieben am 24. Juni 2011 um 12:06 Uhr von Jörg Garben in Arbeitsrecht

Streitige Auseinandersetzungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber über vereinbarte Zieltantiemen beschäftigen bereits seit Jahren die Arbeitsgerichte. Dabei geht es seltener um die Frage, ob bestimmte Ziele tatsächlich erreicht wurden. Häufiger ist … mehr



Kündigung bei Insolvenz

Geschrieben am 13. Mai 2011 um 11:05 Uhr von Jörg Garben in Arbeitsrecht

Der allgemeine wirtschaftliche Aufschwung macht sich auch im Arbeitsrecht bemerkbar. Unternehmen, die in den letzten Jahren der Personalsbestand teilweise dramatisch reduziert haben, stellen wieder ein. Auch die Zahl der Unternehmensinsolvenzen … mehr



Nachvertragliches Wettbewerbsverbot

Geschrieben am 4. Mai 2011 um 12:05 Uhr von Jörg Garben in Arbeitsrecht

Bleiben trotz ergänzenden Hinweises auf die Anwendbarkeit der gesetzlichen Bestimmungen Zweifel, ob die Höhe der vertraglich zugesagten Entschädigung den gesetzlichen Mindestvoraussetzungen des § 74 Abs. 2 HGB entspricht, ist es … mehr



Klagefrist Kündigungsschutzklage – ordentliche Kündigung mit zu kurzer Frist (BAG, 01.09.2010, 5 AZR 700/09)

Geschrieben am 14. April 2011 um 11:04 Uhr von Jörg Garben in Arbeitsrecht

Der Fall:   Das zwischen den Parteien seit August 1995 bestehende Arbeitsverhältnis kündigte der Arbeitgeber mit Schreiben vom 22.04.2008 ordentlich zum 31.07.2008. Die Kündigungsfrist wurde durch den Arbeitgeber falsch berechnet. … mehr



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