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BVerwG 6 C 27.14 – Urteil – Vergleichsmarktbetrachtung im telekommunikationsrechtlichen Entgeltgenehmigungsverfahren
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))…
Deutschland und die Türkei unterzeichnen gemeinsame Erklärungen
Grundlage für eine intensivierte Zusammenarbeit und einen stärkeren Austausch zwischen den beteiligten Behörden…
Freiwillige Rückkehr afghanischer Staatsangehöriger aus Deutschland
Sondermaschine mit 125 ausreisepflichtigen afghanischen Staatsangehörigen in Kabul gelandet…
Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst 2016
Bundesinnenminister nimmt Stellung zu den Lohnforderungen der Gewerkschaften…
Neuer Präsident des BSI tritt Dienst an
Arne Schönbohm ist neuer Leiter des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik…
Deutschland und Türkei vertiefen bilaterale Zusammenarbeit
Gemeinsame Erklärungen zur Migration, grenzpolizeiliche Zusammenarbeit sowie Schleusungs- und Terrorismusbekämpfung…
Finanzierungsabkommen der Stiftung für das sorbische Volk unterzeichnet
Jährliche Förderung in Höhe von insgesamt 18,6 Mio. Euro für 2016 bis 2020…
52.103 Asylbewerber im Januar 2016
Im Januar 2016 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 52.103 Asylanträge gestellt….
Kabinettsbeschlüsse zum Asylpaket II
Wichtige Bausteine zur Steuerung des Zustroms von Asylsuchenden und zur Reduzierung der Asylmigration…
Konsequent gegen rechtsextremistische Hetze im Internet
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière verbietet die rechtsextremistische Internetplattform „Altermedia Deutschland“…