Was gilt, wenn der Arbeitgeber sich im Arbeitsvertrag vorbehalten hat, jährlich neu zu entscheiden ob und und welchen Voraussetzungen ein Bonus gezahlt werden soll? Erfolgsabhängige Gehaltsbestandteile sind mittlerweile Usus in Arbeitsverträgen. Idealerweise werden dabei die Zahlungsvoraussetzungen im Voraus konkret aufgeführt. Viele Arbeitgeber zögern aber, die Parameter einer variablen Vergütung im Vorfeld verbindlich zuzusagen. Dahinter steckt … Wer bestimmt die Höhe des Bonus? weiterlesen →

Am 13. September 2022 hat das Bundesarbeitsgericht (1 ABR 22/21) entschieden, dass Arbeitgeber in Deutschland zur Arbeitszeiterfassung verpflichtet sind. Bisher waren Arbeitgeber nach dem deutschen Arbeitszeitgesetz nur zur Arbeitszeiterfassung verpflichtet, soweit die werktägliche Arbeitszeit 8 Stunden überschritten bzw. an Sonn- und Feiertagen gearbeitet wird (§ 16 Abs. 2 ArbZG). Lediglich für geringfügig Beschäftigte (§ 17 Abs. 1 MiLoG), … FAQs zur Arbeitszeiterfassung. Alle Fragen und Antworten. weiterlesen →

In Personalabteilungen wird immer wieder die Frage diskutiert, Inwieweit Mitarbeiter in Elternzeit bei der Auszahlung von Weihnachtsgeld zu berücksichtigen sind. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich mit den hier drängenden Fragen bereits im Jahre 2008 beschäftigt (10 AZR 35/08). In diesem Verfahren klagte eine Arbeitnehmerin gegen ihren Arbeitgeber auf Zahlung einer Weihnachtsgratifikation. Im Arbeitsvertrag war vereinbart, dass … Weihnachtsgeld und Elternzeit weiterlesen →

Auch wenn Arbeits- und Landesarbeitsgerichte teilweise anderer Meinung sind (s. LAG Düsseldorf 03.11.2010 – 12 Sa 974/10; LAG Köln 29.02.2008 – 4 Sa 1315/07) sah das Bundesarbeitsgericht (BAG) bisher noch keine Veranlassung, von seiner  Rechtsprechung abzurücken, wonach ein Arbeitnehmer im Schlusszeugnis keinen Anspruch auf den Ausdruck von Dnk oder Bedauern hat (zuletzt Urteil vom 11.12.2012 – 9 AZR 227/11) . … Kein Anspruch auf Dank und Bedauern im Zeugnis weiterlesen →

Weiterhin sind Dienstwagen (sog. Firmenwagen) weit verbreitet. Im Allgemeinen werden im Arbeitsvertrag oder in sogenannten Car-Policies für einen Dienstwagen bestimmte Grenzwerte geregelt, die sich z.B. an der Höhe der Leasingrate oder auch den Beschaffungskosten orientieren. Was aber, wenn der Mitarbeiter Sonderwünsche hat, die zu einer Überschreitung dieser Grenzwerte führen? Solche Sonderwünsche können sich zum Beispiel … Beteiligung des Mitarbeiters an den Kosten des Dienstwagens („Risiko Extrawurst“) weiterlesen →