Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.09.2022 hat in der Arbeitswelt für großes Aufsehen gesorgt. Das höchste Arbeitsgericht hatte entschieden, dass Arbeitgeber in Deutschland verpflichtet sind, ein System zur Arbeitszeiterfassung einzuführen. Das BAG hat sich dabei auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) berufen. Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte unseren FAQs „Arbeitszeiterfassung“. 1. Zusammenfassung und … Continue reading Arbeitszeiterfassung – Aktueller Stand (30.05.2023) →

Am 13. September 2022 hat das Bundesarbeitsgericht (1 ABR 22/21) entschieden, dass Arbeitgeber in Deutschland zur Arbeitszeiterfassung verpflichtet sind. Bisher waren Arbeitgeber nach dem deutschen Arbeitszeitgesetz nur zur Arbeitszeiterfassung verpflichtet, soweit die werktägliche Arbeitszeit 8 Stunden überschritten bzw. an Sonn- und Feiertagen gearbeitet wird (§ 16 Abs. 2 ArbZG). Lediglich für geringfügig Beschäftigte (§ 17 Abs. 1 MiLoG), … Continue reading FAQs zur Arbeitszeiterfassung. Alle Fragen und Antworten. →

Was gilt, wenn der Arbeitgeber sich im Arbeitsvertrag vorbehalten hat, jährlich neu zu entscheiden ob und und welchen Voraussetzungen ein Bonus gezahlt werden soll? Erfolgsabhängige Gehaltsbestandteile sind mittlerweile Usus in Arbeitsverträgen. Idealerweise werden dabei die Zahlungsvoraussetzungen im Voraus konkret aufgeführt. Viele Arbeitgeber zögern aber, die Parameter einer variablen Vergütung im Vorfeld verbindlich zuzusagen. Dahinter steckt … Continue reading Wer bestimmt die Höhe des Bonus? →

In Personalabteilungen wird immer wieder die Frage diskutiert, Inwieweit Mitarbeiter in Elternzeit bei der Auszahlung von Weihnachtsgeld zu berücksichtigen sind. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich mit den hier drängenden Fragen bereits im Jahre 2008 beschäftigt (10 AZR 35/08). In diesem Verfahren klagte eine Arbeitnehmerin gegen ihren Arbeitgeber auf Zahlung einer Weihnachtsgratifikation. Im Arbeitsvertrag war vereinbart, dass … Continue reading Weihnachtsgeld und Elternzeit →

Auch wenn Arbeits- und Landesarbeitsgerichte teilweise anderer Meinung sind (s. LAG Düsseldorf 03.11.2010 – 12 Sa 974/10; LAG Köln 29.02.2008 – 4 Sa 1315/07) sah das Bundesarbeitsgericht (BAG) bisher noch keine Veranlassung, von seiner  Rechtsprechung abzurücken, wonach ein Arbeitnehmer im Schlusszeugnis keinen Anspruch auf den Ausdruck von Dnk oder Bedauern hat (zuletzt Urteil vom 11.12.2012 – 9 AZR 227/11) . … Continue reading Kein Anspruch auf Dank und Bedauern im Zeugnis →