Erkrankt ein Mitarbeiter während des Urlaubs, werden die durch ärztliches Attest nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet (§ 9 Bundesurlaubsgesetz). Dies gilt selbstverständlich auch, wenn er an Covid-19 erkrankt. Was aber gilt, wenn ein Arbeitnehmer in Quarantäne muss, ohne arbeitsunfähig erkrankt zu sein? Der Fall: Das Arbeitsgericht Bonn hatte sich mit einem … Quarantäne während Urlaub. Urlaubstage werden nicht gutgeschrieben. weiterlesen →

Erfolgsabhängige Gehaltsbestandteile sind mittlerweile Usus in Arbeitsverträgen. Dies kann geschehen z.B. durch eine Provision, eine Umsatzbeteiligung, eine Gewinnbeteiligung oder durch die Erreichung bestimmter Ziele. Hintergrund ist das Ziel des Arbeitgebers, den Mitarbeiter für bestimmte, im Sinne des Unternehmens liegende Ziele, zu motivieren. Glücklich kann sich schätzen, bei dem die Zahlungsvoraussetzungen bereits im Voraus konkret vereinbart … Wer bestimmt die Höhe des Bonus? weiterlesen →

Was passiert, wenn im Arbeitsvertrag ein Zielbonus vereinbart ist, dann jedoch keine Ziele vereinbart werden? Hierzu hatte das Bundesarbeitsgericht bereits im Jahre 2007 entschieden (BAG, Urteil vom 12.12. 2007, 10 AZR 97/07), dass der Arbeitgeber zum Schadenersatz verpflichtet sein kann, wenn er es pflichtwidrig unterlassen hat, Ziele mit dem Arbeitnehmer zu vereinbaren. Der Höhe nach … Anspruch auf Zielbonus ohne Zielvereinbarung weiterlesen →

LAG Berlin-Brandenburg revidiert Überraschungsentscheidung des Arbeitsgerichts Berlin zum “Recht auf Homeoffice”. Aber… Wir hatten berichtet über eine Entscheidung des des Arbeitsgerichts Berlin vom 10.08.2020 (19 Ca 13189/19), die in Arbeitsrechtskreisen hohe Wellen geschlagen hat. Das Gericht hatte entschieden, dass bei der Änderungskündigung, mit der einem Mitarbeiter ein anderer Arbeitsort zugewiesen werden soll (hier: wegen einer … Update zu “Anspruch auf Homeoffice” weiterlesen →

Eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin lässt aufhorchen. Für Arbeitsverhältnisse gilt § 106 GewO: “Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag … festgelegt sind.“ Entsprechend geht die ganz überwiegende Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte und das Bundesarbeitsgerichts bisher davon aus, dass der Arbeitnehmer keinen … Anspruch auf Homeoffice? weiterlesen →