Arbeitsrecht

Aus Sicht des Unternehmers kann es reizvoll sein, flexible Löhne zu vereinbaren. Häufig werden bestimmte Lohnbestandteile oder „Leistungszulagen“ daher unter Widerrufs- bzw. Freiwilligkeitsvorbehalt gestellt, damit diese Teile in schlechteren Zeiten leichter eingespart werden können.   Wirksamkeitskontrolle nach AGB-Recht  Seit die Klauseln eines Arbeitsvertrages an den strengen Wirksamkeitsvoraussetzungen für Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gemessen werden, wurde die Rechtsprechung des……

Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, ist der Arbeitgeber in den ersten sechs Wochen zur Lohnfortzahlung verpflichtet. Nicht zuletzt aus diesem Grund führt die Krankmeldung von Mitarbeitern gerade in mittleren und kleinen Betrieben immer wieder zu Konflikten im Arbeitsverhältnis.   Sport trotz Krankschreibung   Stellt sich dann durch Zufall oder durch eine gezielte Recherche des Arbeitgebers heraus, dass……

Weihnachtsgeld und Gleichbehandlung im Arbeitsrecht   Die Zahlung von Weihnachtsgeld nur an diejenigen Arbeitnehmer, die sich zuvor mit einem Änderungsvertrag einverstanden erklärt hatten, verstößt gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz (Bundesarbeitsgericht 10 AZR 570/06). Dieser Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten hatte ein Arbeitgeber aus der Zulieferungsindustrie für Pkw seinen 450 Mitarbeitern geänderte……

Oder anders gefragt: Kann der Arbeitnehmer (nach Beendigung) des Arbeitsverhältnisses verlangen, dass der Arbeitgeber Fotos des Arbeitnehmers von der Homepage entfernt oder Broschüren, die den Arbeitnehmer abbilden, vernichtet?   Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit einem Fall befasst, in dem ein Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses der weiteren Nutzung eines Werbevideos des Arbeitgebers widersprach. In diesem Video wurde……